Es geht schon wieder los. Natürlich - muss man hinzufügen. Von Fairplay hält Düsseldorfs erster Bürger bekanntlich nicht allzu viel. Es geht immer ums Gewinnen, egal wie. Und erst recht bei einem Bürgerentscheid. Denn wie könnte es sein, dass eine Mehrheit sich gegen ihn, Joachim Erwin, richtet? Nun ist es noch kein Skandal, wenn die Bürgerinitiative gegen den Verkauf des Jan-Wellem-Platzes ihre Plakate nur drei Wochen hängen lassen darf. Es ist eine von Nickeligkeit getragene Unsportlichkeit, und nach der Spielregel sucht man vergeblich.

Information: Sabine Gall

Es ist keine Frage mehr, ob uns im kommenden Jahr ein Super-Sonntag blüht, sondern nur noch wann er kommt. Nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung werden im Frühsommer 2009 Europa- und Kommunalwahlen zusammengelegt. Allerdings sorgt der Vorschlag bei Düsseldorfer Politikern nur bedingt für Freude.

Information: Sabine Gall

Kulturpolitiker fürchten um ihren Einfluss bei der inhaltlichen Gestaltung der Quadriennale 2010. Denn mit der Organisation soll eine neu zu gründende GmbH betraut werden, die an die städtische Tochter Düsseldorf Marketing & Tourismus (DMT) angedockt werden soll. Die Kritik: Schon die DMT, die von Christina Begale, einer engen Vertrauten von OB Joachim Erwin mitgeleitet wird, hat sich mehr und mehr der unmittelbaren Kontrolle der Politik entzogen und führt ein Eigenleben.

Information: Sabine Gall

Das Wunder von Golzheim ist ausgeblieben. 56 559 Düsseldorfer stimmten gestern beim Bürgerentscheid dafür, das Grundstück vor dem Golzheimer Friedhof nicht zur Bebauung an die Victoria zu verkaufen. Viel - aber nicht genug: 91 501 hätten es als Mindestmaß sein müssen. Heißt: Der Versicherer darf seinen Büroriegel bauen - dafür votierten immerhin auch 10 545 Wähler. „Wir sind natürlich sehr erleichtert und wollen Mitte April mit den Tiefbauarbeiten beginnen”, kommentierte Unternehmenssprecher Stephan Kronenberg.

Bei der Initiative gibt man sich immer noch nicht restlos geschlagen. „Ich finde, es ist ein großartiger Erfolg, dass wir so viele Menschen für das Thema interessiert haben”, sagte Anwältin Gisela Dapprich und kündigte an, dass man sich jetzt um die Baupläne kümmern wolle. „Da ist manches geschönt”, behauptet sie. Man werde den Denkmalschutz und die Umweltbelastung weiter in den Blickpunkt rücken. Auch Denkmalschützer Adolf Nitsch meinte: „Wir haben zwar verloren, aber dass so viele gewählt haben, hat uns erstaunt.”

Information: Sabine Gall

Das Bürgerbegehren wurde durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar stimmten 84,3 Prozent der Abstimmenden gegen den Grundstücksverkauf, jedoch erreichte die Stmmzahl nicht die vorgeschriebene Mindestzahl von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Das Grundstück neben dem Golzheimer Friedhof kann damit verkauft werden.

Der Bürgerentscheid ist wirkungslos. 56.559 Ja-Stimmen waren zu wenig, um den Platz in städtischem Eigentum zu belassen. 91.697 hätten dafür mit “Ja” stimmen müssen. Nur 10.545 Bürger stimmten mit Nein, das heißt, sie stimmten für den Verkauf des Geländes.

Information: Sabine Gall