Die SPD Düsseldorf und die SPD-Ratsfraktion haben heute früh mit großer Betroffenheit die Nachricht vom Tod des Düsseldorfer Oberbürgermeisters erhalten.

Über alle parteipolitischen Differenzen hinweg bezeugen wir Respekt vor der Lebensleistung von Joachim Erwin. Konsequent und beharrlich hat er sich in seiner Amtszeit trotz seiner schweren Erkrankung mit großem persönlichem Einsatz bis zuletzt für die Landeshauptstadt engagiert. Sein Wirken wird nachhaltig in die Stadtgeschichte eingehen.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt jetzt vor allem seiner Ehefrau Hille und seiner Familie.

Karin Kortmann - Parteivorsitzende
Günter Wurm - Fraktionsvorsitzender

Information: Sabine Gall

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat bestätigt, dass die Stellenbesetzung der Leitung des Ordnungsamtes rechtswidrig war. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass das Auswahlverfahren nur zum Schein stattgefunden hat und andere Bewerber keine Chance auf faire und chancengleiche Behandlung hatten.

Information: Sabine Gall

Es vergeht kein Jahr, in dem in Düsseldorf nicht über die Müllentsorgung diskutiert wird. Diesmal geht es um die „blaue Tonne“ für Papier.
Ausnahmsweise sind sich alle Fraktionen in einem Punkt einig: Die blaue Tonne soll eingeführt werden.

Information: Sabine Gall

Gegen eine solche eindeutige und öffentliche Charakterisierung der Revier-Oberbürgermeister hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister vermutlich schon seine Anwälte in Marsch gesetzt. Erwin hatte in der vergangenen Woche in einem Zeitungsinterview den Revierkommunen mangelnden Sparwillen unterstellt. Das bundesweite Presseecho war einhellig, ebenso die Reaktionen der angesprochenen CDU- und SPD-Revieroberbürgermeister. Der Gelsenkirchener OB Frank Baranowski bezeichnete die Äußerungen als „Unverschämt, dreist und unqualifiziert“.

Information: Sabine Gall

Mit Befremden hat die SPD-Ratsfraktion von den Plänen der Diakonie Kenntnis genommen, das Pflegeheim „Wichern Haus“ an die Gerresheimer Straße in Flingern zu verlegen.
Darüber hinaus befinden sich neben dem Wichern-Haus auf dem Gelände am Kamper Weg noch Wohnhäuser mit Altenwohnungen. Auch für die dort lebenden Menschen sucht die Diakonie neue Wohnmöglichkeiten.
Getreu dem Motto „einen alten Baum verpflanzt man nicht“ spricht sich Ratsfrau Regine Thum gegen eine Verlegung des Pflegeheims und die Auflösung der Altenwohnungen aus.

Information: Sabine Gall