*Die Abstimmung über den heutigen Bürgerentscheid brachte leider nicht die erforderliche Mehrheit.

*Zwar haben sich 84,3 % = 56.559 Bürgerinnen und Bürger gegen den Verkauf des städtischen Grundstücks an die Victoria-Versicherung ausgesprochen.

*Gleichzeitig wurde die hohe Hürde für den Erfolg des Bürgerentscheids (Quorum = 20 % der Abstimmungsberechtigten (91.501 erforderliche JA-Stimmen) nicht erreicht.

Weitere Nachrichten zum Ausgang des Abstimmungsergebnisses hier in Kürze.
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*Hier das Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsbezirke insgesamt 210 (darunter 10 Briefabstimmungsbezirke)
darunter ausgezählte 210

Abstimmungsberechtigte insgesamt 457.507
Abgegebene Stimmen 67.288 (14,7%)
davon ungültig 184
gültig 67.104

Von den gültigen Stimmen sind
Ja-Stimmen 56.559 (84,3%)
Nein-Stimmen 10.545 (15,7%)

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn die Frage von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja beantwortet wurde und diese Mehrheit mindestens 20% der Abstimmungsberechtigten beträgt (Quorum). Das Quorum ist mit der 91.501. Ja-Stimme erreicht. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet.

Information: Sabine Gall

Der neue Ratsbericht von Helga Leibauer von der Ratssitzung am 7. Februar 2008 ist online und steht als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.

Bitte klicken Sie rechts auf den Menüpunkt “Arbeit im Stadtrat” oder auf den weiter unten aufgeführten Link.

Information: Sabine Gall

Die Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Die Grünen bringen in der heutigen Ratssitzung einen Änderungsantrag über die Entscheidung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “Der Jan-Wellem-Platz gehört uns allen” ein. Die Verwaltung hatte ihrerseits eine Vorlage zur Abstimmung eingebracht, wonach dem Rat empfohlen wird, dem Bürgerbegehren #nicht# beizutreten. Im Antrag von SPD und Bü90/Die Grünen dagegen wird der Oberbürgermeister gebeten, folgendes zur Abstimmung im Rat zu bringen:

*#1. Der Rat der Stadt Düsseldorf stellt gem. § 26 Abs. 6 Satz 1 GO NRW fest, dass das Bürgerbegehren zulässig ist.

*2. Der Rat der Stadt beschließt, dem Bürgerbegehren zu entsprechen.#

Begründung:

Information: Sabine Gall

Liebe Besucherin, lieber Besucher der Internetpräsenz der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf,

ich habe meinen Bericht aus der Sitzung des Seniorenbeirats vom 25. Januar 2008 auch hier online für Sie erstellt. Zu diesem Bericht gelangen Sie mit einem weiteren Mausklick auf den Link unter diesem Text.

Herzlichst Ihre Helga Leibauer

Information: Sabine Gall