Archive for the ‘Kommunalpolitik’ Category

HEIKO MAAS: Stopp der Diätenerhöhung konsequenter Schritt

SPD-Landeschef Heiko Maas hat den heute in Berlin verkündeten Stopp der geplanten Diätenerhöhung als „konsequenten Schritt“ begrüßt.
Heiko Maas: „Ich halte die auf Initiative von SPD-Fraktionsch…

Information: pressestelle@spd-saar.de

10-Punkte-Programm für die Kommunen

Ein gerechtes Bayern mit starken Kommunen will die bayerische SPD erreichen. “Die bayerischen Städte und Gemeinden”, warnt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, “dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden, wie es Ministerpräsident Beckstein tut”.

Information: SPD Parteivorstand

Bayern ist kein CSU-Land

“Wir können die Menschen erreichen - Bayern ist kein CSU-Land”, kommentierte der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Franz Maget den Ausgang der Kommunalwahlen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sieht die “bequemen Zeiten für die CSU“ beendet.

Information: SPD Parteivorstand